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<title>SPD Hessen im Internet</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.hessen.spd.de</copyright>
<managingEditor>Landesverband.Hessen@spd.de</managingEditor>
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	<title>CDU macht sich den Staat zur Beute -  Kritik an Versorgungsposten</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/87599.html</link>
	<description><![CDATA[Scharfe Kritik an der Berufung des ehemaligen CDU-MdB Jürgen Gehb hat Michael Roth geübt. Der CDU-Politiker soll Vorstandsvorsitzender der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben werden. „Abermals wird ein abgewählter CDU-Politiker mit einem hoch dotierten Posten versorgt. Dies ist ja kein hinnehmbarer Einzelfall, dass hat System.&quot;]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 30 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Sommerinterview mit Thorsten Sch&#228;fer-G&#252;mbel</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/87578.html</link>
	<description><![CDATA[Wie geht es weiter in der hessischen Politik? Thorsten Schäfer-Gümbel beim Sommerinteriew des HR-Fernsehens: Sonntag, 1. August, 11:05 Uhr]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Kochs Abschied &#8211; jetzt wird&#8217;s kitschig</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/87577.html</link>
	<description><![CDATA[Kurz vor dem politischen Aus versucht Roland Koch, sein Image ein letztes Mal weichzuspülen, jetzt wird’ kitschig. Wenn ein Politiker derart die Bodenhaftung verloren hat, dass er anscheinend die Resozialisierung in ein normales Leben nötig hat, dann ist es in der Tat höchste Zeit, das politische Amt aufzugeben.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Viel Arbeit f&#252;r Steuerfahnder auch nach geplatztem CD-Ankauf</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/87545.html</link>
	<description><![CDATA[Auch nach dem geplatzten Ankauf von weiteren Steuerdaten erwartet die SPD, „dass das Finanzministerium alle notwendigen Maßnahmen ergreift, um der Fülle an Selbstanzeigen sowie den Ermittlungsansätzen konsequent nachzugehen, die sich aus den bereits von anderen Ländern angekauften Steuer-CDs ergeben. Viel Arbeit für die hessischen Steuerfahnder“, sagte Norbert Schmitt.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 28 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>G&#252;nter Rudolph (SPD): Hessische FDP befeuert Berliner Koalitionskrach </title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/87338.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Nach dem Streit über die Reform der Sicherungsverwahrung scheint nun die Einführung der Finanztransaktionssteuer für Zoff zu sorgen. Die hessische FDP und Minister Posch befeuern mit ihren Positionen zur Finanztransaktionssteuer den Berliner Koalitionskrach&quot;, sagte heute Günter Rudolph, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 20 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>&quot;Ohne meine Stadt ist kein Staat zu machen&#8220;</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86899.html</link>
	<description><![CDATA[In unseren Kommunen wird das Leben der Menschen maßgeblich bestimmt und gestaltet: die neue Kindertagesstätte, die zusätzlichen Krabbelplätze, das Jugendhaus, die Deutschkurse für Migranten, die Stadtbücherei, den Fußballplatz, die Turnhalle, die geregelte Müllabfuhr, und und und.<br />Dies alles steht auf der Kippe. ]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 19 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Roland Koch geht - die Politik von gestern bleibt</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86900.html</link>
	<description><![CDATA[Einer geht, einer kommt. Aber die Politik von gestern bleibt. So lässt sich der Wechsel im Amt des Hessischen Ministerpräsidenten von Roland Koch zu Volker Bouffier in wenigen Worten zusammenfassen. Der Neue ist ein alter Bekannter.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 12 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Wer zuerst an der Bildung spart, gef&#228;hrdet auch den Wohlstand</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86940.html</link>
	<description><![CDATA[Wachwechsel in Wiesbaden. Koch geht – Bouffier kommt. Man hört von Respekt für die Entscheidung Kochs. Warum eigentlich? Jenseits aller inhaltlichen Differenzen ist doch ein Aspekt offensichtlich. In zehn Jahren Regierung hat Koch selbst bei steigenden Steuern jedes Jahr mehr Geld ausgegeben, als vernünftig war. Jetzt wird die Rechnung fällig.]]></description>
	<author>Oliver Schopp</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 07 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Kein Konzept f&#252;r die Zukunft - Versicherte zahlen die Zeche</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86904.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Nach einem mühseligen Prozess mit gegenseitiger Beschimpfung hat sich die schwarz-gelbe Koalition in Berlin in Sachen Krankenversicherung auf einen Minimalkonsens geeinigt, der im Kern auf eine einseitige Belastung der gesetzlich Krankenversicherten hinausläuft&quot;, stellte Günter Rudolph fest.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 06 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Soziale Gerechtigkeit, Bildung und Energiewende</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86886.html</link>
	<description><![CDATA[Mit diesen Themen wird die SPD bei der Kommunalwahl 2011 erfolgreich sein. &quot;Sie kommen aus der Mitte der Partei&quot;, erklärt Generalsekretär Michael Roth. &quot;Wir haben Eckpunkte vorgelegt und zum Dialog eingeladen.&quot; Außerdem im Interview: Skandalminister Bouffier und bürgerkriegsähnliche Zustände bei Schwarz-Gelb in Berlin.<br /><br /><br />]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 06 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>CDU und FDP treten Minderheitenrechte der Opposition mit F&#252;&#223;en</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86872.html</link>
	<description><![CDATA[Die wiederholte Vernehmung der früheren Frauenbeauftragten hat nochmals bestätigt, dass die von Innenminister Bouffier und Staatssekretär Rhein betriebene Besetzung der Stelle des Präsidenten der Bereitschaftspolizei von der Personalreferentin des Landespolizeipräsidiums als rechtswidrig bezeichnet worden sei. &quot;Dies war offensichtlich Anlass für CDU und FDP mit ihrer Mehrheit jegliche weitere Sachverhaltsaufklärung zu blockieren&quot;, kritisierten heute die Obleute von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. ]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 05 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Hessisches Gesetz zum Nichtraucherschutz muss auf den Pr&#252;fstand</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86860.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Die Volksabstimmung in Bayern hat Maßstäbe gesetzt, denen sich auch Hessen nicht entziehen kann. Das eindeutige Ergebnis zeigt ebenso wie Umfragen, dass Rauchverbote mittlerweile allgemein akzeptiert werden und zwar ausdrücklich auch von Rauchern&quot;, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 05 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Die Freiheit der Abgeordneten bleibt auf der Strecke </title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86788.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Da hat sich Roland Koch kurz vor dem Abschied aus der aktiven Politik noch einmal richtig ins Zeug legen müssen, um seinen Andenfreund als Bundespräsidenten schlussendlich durchzusetzen&quot;, kommentierte Generalsekretär Michael Roth die massive Kritik von Ministerpräsident Koch an den Unterstützern von Joachim Gauck in den Reihen der CDU/CSU.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 02 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>&quot;Die Linke hat eine Chance verpasst&quot;</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86765.html</link>
	<description><![CDATA[Leider hat die Linke eine große Chance verpasst. Sie hätte die SED-Vergangenheit hinter sich lassen können, indem sie für Gauck stimmt, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview der taz.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Fri, 02 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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<item>
	<title>Dominanz von Finanzunternehmen begrenzen</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86691.html</link>
	<description><![CDATA[Thorsten Schäfer-Gümbel will die „Dominanz“ von Finanzunternehmen begrenzen , sagte er bei einem Gespräch bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Als &quot;Gestaltungsfanantiker&quot; hält er Opposition  grundsätzlich für &quot;total langweilig.&quot;]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Wed, 30 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Mehr Solidarit&#228;t im Gesundheitswesen</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86608.html</link>
	<description><![CDATA[Für Solidarität als durchgängiges Prinzip im Gesundheitswesen tritt die SPD Hessen-Süd ein. Ziel des Leitantrags auf dem Bezirksparteitag am 26. Juni in Frankfurt ist, eine zunehmende Ökonomisierung und Privatisierung zu verhindern. Grundgedanke der Neuorientierung im Gesundheitssystem ist eine solidarische Verteilung aller Lasten. „Gesundheit ist keine Ware. Sie ist elementare Voraussetzung für Freiheit und die Gestaltung des eigenen Lebens.“]]></description>
	<author>Oliver Schopp</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sat, 26 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>&#8222;Das soziale Netz wird vor Ort gekn&#252;pft&#8220;</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/86113.html</link>
	<description><![CDATA[„Wir brauchen einen neuen Lastenausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen“, forderte Michael Siebel auf dem Kommunalkongress der SPD Hessen-Süd. Rund 150 Kommunalpolitiker waren am 12. Juni ins Congresszentrum Hanau gekommen, um die Kommunalwahl 2011 vorzubereiten. Michael Siebel kündigte Bündnisse mit Sozialverbänden, Sport, Kultur und Gewerkschaften an, um gemeinsam für starke und handlungsfähige Kommunen zu kämpfen.]]></description>
	<author>Oliver Schopp</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sat, 12 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Appell an Regierung: Antrag auf Revision zur&#252;ckziehen</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/75767.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat zur Sondersitzung des Parlaments am 22. Dezember einen dringlichen Entschließungsantrag auf den Weg gebracht, mit dem sie einen „kaltblütigen Wortbruch beim Ausbau des Frankfurter Flughafens“ durch die schwarz-gelbe Landesregierung verhindern will.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sat, 19 Dec 2009 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Unerbittlicher Einsch&#252;chterungsversuch gegen&#252;ber dem Journalismus</title>
	<link>http://www.hessen.spd.de/.net/rss/meldungen/-1/74976.html</link>
	<description><![CDATA[Mit der Entscheidung, den Vertrag von Chefredakteur Nikolaus Brender nicht zu verlängern, sei dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk schwerer Schaden zugefügt worden. &quot;Hauptverantwortlich dafür ist Roland Koch, der einen ihm politisch nicht genehmen Journalisten mit seiner konservativen Hausmacht hinweggefegt hat“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 27 Nov 2009 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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